Rechtsprechung
| BPatG, 16.01.2001 - 27 W (pat) 232/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92
"PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 16.01.2001 - 27 W (pat) 232/99
Da Unterscheidungskraft die Eignung ist, Waren und Dienstleistungen nach ihrer betrieblichen Herkunft, nicht nach ihrer Beschaffenheit oder Bestimmung unterscheidbar zu machen (BGH GRUR 95, 408 "PROTECH"), und es der angemeldeten Marke an dieser Eignung fehlt, hat die Markenstelle die Anmeldung auch aus diesem Grunde zu Recht zurückgewiesen.
- BPatG, 17.12.2001 - 30 W (pat) 100/01 Unter diesen Voraussetzungen kann nicht davon ausgegangen werden, dass Mitbewerber der Anmelderin von vornherein kein Interesse an der Verwendung des angemeldeten Ausdrucks haben könnten (vgl zB auch PAVIS-PROMA, Kliems 27 W (pat) 232/99 MiniLAN).